In Deutschland steht dieses Jahr einige Landtagswahlen an. Auch außerhalb der BRD finden 2023 interessante Wahlen statt. Eine Übersicht.
Deutschland
Bereits im Februar findet die Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin statt: am 12.02.2023. Es folgen die Bürgerschaftswahlen in Bremen am 14.05.2023 und die Landtagswahlen in Bayern (08.10.) und in Hessen (Herbst).
Daraus könnte sich natürlich eine Veränderung der parteilichen Zusammensetzung des Bundesrates, der Länderkammer in der Bundesrepublik, ergeben: Die 16 Bundesländer haben dort die insgesamt 69 Sitze anhand ihrer Einwohnerzahl unter sich aufgeteilt. Immerhin 18 davon werden neu vergeben: sechs in Bayern, fünf in Hessen sowie vier in Berlin und drei in Bremen.
Kommunalwahlen finden dieses Jahr nur in Schleswig-Holstein (14.05.) statt. Am 26.03.2023 wird in Berlin ferner der Volksentscheid darüber abgehalten, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral sein muss. Das ist notwendig, um das 1,5°C-Ziel des Pariser Klimaabkommens einzuhalten.
Österreich und Schweiz
In Österreich finden mehrere Landtagswahlen statt. Und zwar sind dies diejenigen in Niederösterreich (29.01.), Kärnten (05.03.) und Salzburg (26.04.).
Davon ist die Zusammensetzung des österreichischen Bundesrates abhängig. Wie der deutsche Bundesrat setzt er sich aus Vertretern der Bundesländer proportional zu deren Bevölkerungsgröße zusammen. Den Ländern fallen dabei zwischen drei und zwölf Sitze zu. Seit 2013 hat der Bundesrat 61 Mitglieder. 20 Sitze werden somit dieses Jahr neu vergeben: zwölf in Niederösterreich sowie jeweils vier in Kärnten und Salzburg.
In der Schweiz finden zunächst Kantonswahlen in Zürich (12.02.) statt. Später folgen die Parlamentswahlen (22.10.). Insgesamt drei Volksabstimmungen sind angesetzt: am 12.03., 18.06. und 26.11.2023.
Wahlen in Europa
In Europa wird zusätzlich eine ganze Menge gewählt:
- Noch im Januar ist das in der Tschechischen Republik mit der Präsidentschaftswahl der Fall. Deren erste Runde findet am 13.–14.01. und die Stichwahl am 27.–28.01.2023 statt.
- Zypern wählt am 05.02.2023 einen neuen Präsidenten.
- Im März folgen Parlamentswahlen in Estland (05.03.) und Provinzwahlen in den Niederlanden (15.03.).
- In Finnland (02.04.) und Griechenland (23.04.) werden im April die Parlamente neu gewählt. In Montenegro stehen Präsidentschaftswahlen an.
- Der Mai sieht in der Türkei die Parlamentswahlen (14.05.) und die Präsidentschaftswahlen (14.05., Stichwahl vermutlich am 28.05.).
- Am 28.05.2023 finden in Spanien Regionalwahlen statt.
- Dann ist erst mal ein bisschen Ruhe bis im Herbst in Luxemburg die Kammer und in Polen das Parlament sowie die Selbstverwaltungen gewählt werden. Außerdem finden Parlamentswahlen in Spanien statt.
- Die Parlamentswahlen in Andorra, die Kommunalwahlen in Litauen und die Parlamentswahlen im finnischen Åland sowie im britischen Gibraltar sind noch nicht datiert.
- Wichtig wird auch die Parlamentswahl in der Ukraine im Oktober.
Wahlen im Rest der Welt
Bei Wahlen außerhalb Europas habe ich eine etwas schlechtere Datenlage. Folgenden Überblick kann ich geben:
- In Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Staat Afrikas, finden Präsidentschaftswahlen in zwei Durchgängen statt (25.02., 11.03.). Parallel zur Stichwahl werden Parlamentswahlen abgehalten.
Das Parlament gewählt wird auch in Guinea-Bissau (Juni) und Sierra-Leone (24.06.), Zimbabwe (Juli), Gabon (August), Liberia (Oktober) und Congo (Dezember). Malaga wählt einen neuen Präsidenten (November). - In Nordamerika hält Kanada Landtagswahlen in Alberta (29.05.), Manitoba (03.10.) und dem Prinz Edward Island (02.10.) ab.
Und in den Vereinigten Staaten gibt es am 07.11.2023 Regionalwahlen in Kentucky, Louisiana und Mississippi. Gleichzeitig werden in Louisiana, Mississippi, New Jersey und Virginia jeweils beide Kammern der Staatsparlamente neu gewählt. Zudem gibt es eine Reihe von derzeit 18 Sonder- bzw. Nachwahlen für einzelne Parlamentarier in den Staatsparlamenten. Das kommt vor, wenn Mitglieder beispielsweise versterben oder zurücktreten. - In Mittel- und Südamerika werden wie folgt neue Parlamente gewählt: Angigua und Barbuda (18.01.), Kuba (März), Paraguay (30.04.), Guatemale (25.06.) und Argentinien (29.10.).
- Asien: Thailand (07.05.), Kambodja (23.07.), Myanmar (bis August) und Pakistan (bis Oktober) halten Parlamentswahlen ab. In Malaysia (September) und auf den Philippinen (30.10.) finden in einem Bundesstaat beziehungsweise in einigen Regionen Wahlen statt.
In Indien findet eine ganze Anzahl von Wahlen statt: Neue Staatsparlamente werden im Februar gewählt in Tripura, Meghalaya und Nagaland. Im Mai folgt Karnataka. Die Staatsparlamente von Chhattisgarh, Madhya Pradesh und Mizoram werden im November neu gewählt. Schließlich gibt es im Dezember eine solche Wahl noch in Rajasthan und Telangana. Diese Wahlen haben indirekten Einfluss auf die Zusammensetzung des Rates der Staaten, dem indischen Oberhaus Rajya Sabha. Wahlen zum Unterhaus, Lok Sabha, finden erst 2024 statt.
Noch dieses Jahr finden in vier Bundesstaaten Nachwahlen einzelner Parlamentarier:innen statt. Außerdem gibt es in Indien Regionalwahlen in Haryana, Himachal Pradesh, Karnataka, Maharashtra, Manipur, Punjab, Uttar Pradesh, Uttarakhand und West Bengalen.
Indien hat insgesamt 28 Bundesstaaten und acht Bundesterritorien. - In Ozeanien gibt es am 25.03.2023 Parlamentswahlen im australischen Bundesstaat New South Wales. Und Neuseeland sieht allgemeine Wahlen vor dem 13.01.2024.
So weit dieser kleine Überblick, der euren Horizont hoffentlich ein bisschen so sehr erweitert wie meinen.
